PIRATEN beschließen Grundsatzprogramm zu Europa- und Außenpolitik

Es ist schwer im Leben es allen Recht zu machen. Dies gilt ganz besonders für die Piratenpartei. Monatelang wird uns vorgeworfen, dass wir kein Programm haben und jetzt ist vielen das beschlossene Programm zu schwammig. Sicher, wir wissen alle, dass wir noch einen schweren und steinigen Weg vor uns haben, aber ein guter Anfang ist gemacht und wie der Name schon sagt, werden in einem Grundsatzprogramm Grundsätze festgeschrieben. Diese müssen nicht bis ins Letzte detailliert sein. Wichtig ist, dass in den nächsten Schritten Positionspapiere und aus diesen dann ein vernünftiges Wahlprogramm auf Basis unserer beschlossenen Grundsätze verabschiedet werden. Schon unsere Großeltern wussten es: „Was lange währt wird endlich gut.“. Keines der über 33000 Mitglieder und auch ganz sicher keiner der anwesenden, über 2000 Piraten beim Bundesparteitag, hat damit gerechnet mehr zu erreichen. Der Grundstein ist gelegt und somit ein stabiles Fundament für unsere weitere Politik.

Auf dem Bundesparteitag hat sich die Piratenpartei Deutschland am Sonntag klar zu Europa bekannt. Die PIRATEN sehen die europäischen Nachbarländer als Mitglieder einer Familie. Im nun beschlossenen Antrag gehört die EU also nicht mehr in den Kontex der klassischen Außenpolitik. Damit wagt sich die Piratenpartei deutlich über die Positionen anderer Parteien hinaus.

Aus dieser Sicht fordern wir eine gemeinsame Verfassung der Europäischen Union und eine umfassende Beteiligung der Bürger an den Entscheidungen und Prozessen aller Ebenen. Dadurch, dass die Bürger ein Teil der Entscheidungsfindung werden, wird auch die Akzeptanz der EU steigen. Europa ist unsere Gemeinschaft. Alle Mitgliedsstaaten sind unsere Partner. Wir brauchen eine gemeinsame Verfassung, und an deren Ausarbeitung sollen sich alle Bürger beteiligen. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, meint dazu: „Die Piratenpartei steht mit diesem Beschluss nun deutlich und bedingungslos zu einem geeinten Europa.“

Ebenfalls wurde ein Grundsatzprogramm zur Außenpolitik beschlossen. Kultur, Wissen, Transparenz und Bürgerbeteiligung sollen in der ganzen Welt vorangetrieben werden. Die weltweite Wahrung von Grundwerten und der Grundversorgung von Menschen ist ein wichtiges Anliegen. Daher möchte die Piratenpartei in der Außenpolitik zukünftig nicht nur die Interessen Deutschlands vertreten, sondern die Wahrung der Bedürfnisse aller Menschen. Sie macht damit deutlich, dass sie nicht nur eine nationale, sondern eine internationale Bewegung ist.

[1] PA381 Modul 1 angenommen