Die Piratenpartei Deutschland hat sich am vergangenen Wochenende auf ihrem Bundesparteitag in Neumarkt – entgegen teilweise anders lautenden Berichten – die Möglichkeit geschaffen, auch außerhalb von Parteitagen verbindliche Beschlüsse online zu treffen.

Die Anträge zur “Ständigen Mitgliederversammlung” verfehlten die erforderliche Mehrheit. Jedoch wurde die alternative Beteiligungsform, der Basisentscheid, der sich an den Vorstellungen der Piraten zu Volksentscheiden orientiert, mit klarer Zweidrittelmehrheit in die Satzung aufgenommen. Auch die dazugehörige Entscheidsordnung (X011) wurde deutlich angenommen.Mit dem Basisentscheid können die PIRATEN das vorleben, was sie im Wahlprogramm fordern: Direkte Demokratie, Teilhabe und Barrierefreiheit.

“Durch den Basisentscheid werden an den Entscheidungen auch solche Mitglieder gleichberechtigt teilnehmen können, die zu Parteitagen nicht kommen können oder sich dort nicht ausreichend einbringen können”

, so Magnus Rosenbaum, einer der Antragsteller und Mitglied im bayerischen Landesverband der PIRATEN.

Ab sofort ist es der Piratenpartei – als erster Partei in Deutschland – möglich, über das Internet auch abseits von Parteitagen verbindliche Entscheidungen zu politischen Positionen, Personalfragen (außer Vorstand), Organisatorischem (z.B. Orte von Parteitagen) u.Ä. zu treffen. Dabei beachtet die Partei weiterhin ihre Grundsätze von Minderheiten- und Datenschutz, indem sehr umstrittene Fragen auch im Rahmen einer geheimen Urnenabstimmung geklärt werden können.

Dies ist eine Pressemitteilung des Landesverbandes Bayern. Bei Rückfragen gibt der Pressesprecher des Landesverbandes gerne Auskunft.